• BGH, I ZR 163/16 – Rückrufsystem

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblog- 9 Leser -
  • BGH, I ZB 39/16 – Schokoladenstäbchen III

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Markenrecht- 10 Leser -
  • Jobcenter kürzt Bettler das Hartz IV

    Eine Mitarbeiterin des Jobcenters erkennt einen Bettler in der Dortmunder Innenstadt als ihren Kunden wieder. Nun werden ihm die Bezüge gekürzt, da das Jobcenter das Betteln als Nebentätigkeit einstuft. Außerdem soll Michael Hansen über seine Einnahmen Buch führen und sich beim Gewerbeamt erkunden, ob die Tätigkeit vielleicht sogar meldepflichtig sei. Beide Seiten verteidigen ihre Positionen.

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 34 Leser -
  • Die Koalition der Mutlosen

    Für einen kurze Zeit hatte ich gedacht, es könnte etwas Spannendes passieren. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen schien es zunächst so, als würde Art. 63 GG erstmals richtig mit Leben gefüllt, weil der Bundespräsident gezwungen hätte sein können, dem Parlament eine Bundeskanzlerin vorzuschlagen, die nicht bereits eine vereinbarte Koalition und damit eine gesicherte ...

    Internet-Law- 35 Leser -
  • Urteil: Kfz-Steuer nicht gezahlt - Zwangsstilllegung vom KFZ

    Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 03.11.2017 - 5 K 344/17.KO Urteil: Kfz-Steuer nicht gezahlt - Zwangsstilllegung vom KFZ Der Kläger bezahlte seine Kfz-Steuer nicht und wehrt sich mit seiner Klage gegen die Zwangsstilllegung seines Kfz. Er macht geltend, die Zwangsstilllegung seines Kraftfahrzeugs sei schon deshalb rechtswidrig, weil die behaupteten Steuerschulden nicht bestünden.

    Rechtsindexin Steuerrecht- 24 Leser -
  • Muslim bleibt bei Urteilsverkündung sitzen - "Ich erhebe mich nur für Allah"

    Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 08.11.2017 - 2 BvR 1366/17 Muslim bleibt bei Urteilsverkündung sitzen - "Ich erhebe mich nur für Allah" Gegen einen muslimischen Angeklagten wurde ein Ordnungsgeld festgesetzt, nachdem er sich beharrlich geweigert hatte, sich zur Urteilsverkündung des Amtsgerichts zu erheben.

    Rechtsindex- 26 Leser -
  • Post von der Steuerfahndung – was nun?

    Flattert ein Schreiben der Bußgeld- und Strafsachenstelle (BuStra, auch Straf- und Bußgeldsachenstelle, StraBu) des Finanzamts für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung ins Haus, heißt das: Alarmstufe rot! In dem Schreiben wird informiert, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, wegen des Verdachts, Steuern hinterzogen zu haben.

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 29 Leser -
  • Black Friday: BSI gibt Tipps zum sicheren Online-Shopping

    Das BSI (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) hat sich anlässlich der anstehenden Shopping-Tagen „Black Friday“ am morgigen Freitag, den 24. November und dem „Cyber Monday“ am Montag, den 27. November, zu den Anforderungen an sicheres Online-Shopping geäußert. Umfrage zum Sicherheitsbewusstsein beim Online-Shopping Nach Halloween und dem Valentinstag ist nun au ...

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 21 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK